Birte Glißmann
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Von Schleswig-Holstein nach Sachsen – Einblicke in die Fraktionsreise

Bild: CDU LTFBild: CDU LTF

Fraktionsreise der CDU-Landtagsfraktion

Das erste politische Highlight unserer Fraktionsreise konnten unsere Abgeordneten gleich am Montagabend erleben. Nach der Anreise mit dem Zug konnte die Fraktion sich beim gemeinsamen Abendessen in Dresden mit dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, austauschen. Und auch unser Ministerpräsident stattete uns einen kurzen Besuch ab, bevor es für ihn nach Berlin weiterging. Bei traditionell sächsischem Abendessen hatten die Abgeordneten die Möglichkeit, sich aus erster Hand beim Ministerpräsidenten über die aktuelle politische Situation im Freistaat sowie die nächsten Aufgaben und Herausforderungen zu informieren.

Auch der Dienstag ging genauso politisch weiter. Am Morgen besuchte die Fraktion den sächsischen Landtag. Durch seine direkte Lage an der Elbe und den architektonisch ähnlich gestalteten Plenarsaal fühlten sich viele unserer Abgeordneten gleich heimisch. Unterschiede wurden jedoch spätestens im anschließenden Gespräch mit dem Landtagspräsidenten Alexander Dierks deutlich - denn mit sechs Fraktionen im sächsischen Landtag, starken politischen Rändern und einer Minderheitsregierung ist die politische und parlamentarische Situation eine andere als in Schleswig-Holstein. Genau dies war jedoch der Grund für unsere Fraktionsreise nach Sachsen – einander zuhören und voneinander lernen, um ein besseres Verständnis für den jeweils anderen zu entwickeln. Umso gebannter folgten die Abgeordneten den Ausführungen des Landtagspräsidenten zum parlamentarischen Betrieb und dem gesellschaftlichen Klima in Sachsen.

Nach dem Besuch im Landtag folgten dann zwei kulturelle Highlights. Im Rahmen einer Andacht und einer anschließenden Kirchenführung durfte die Frauenkirche erlebt werde – jenes weltbekannte Gotteshaus, welches Jahrzehnte nach den Zerstörungen durch den Zweiten Weltkrieg in einem beispiellosen zivilgesellschaftlichen Kraftakt wieder aufgebaut und eingeweiht werden konnte. Nur einer von zahlreichen wiedererrichteten Kulturschätzen Dresdens, wie man dann in der anschließenden Altstadtführung erfuhr. Dabei wurden die Abgeordneten durch niemand geringeren als „augustus rex“, auch bekannt als August der Starke, durch Dresden geführt. Mit vielen Anekdoten und einer gehörigen Portion Humor brachte er der Reisegruppe den historischen und kulturellen Reichtum der Landeshauptstadt näher.

Am Dienstagabend ging es dann zurück in den Landtag, wo sich unsere Abgeordneten mit zahlreichen Kolleginnen und Kollegen aus der sächsischen Fraktion bei einem gemeinsamen Abendessen austauschen konnten. Dabei ging es natürlich um viele fachpolitische Inhalte, doch auch die persönlichen Biografien und Lebenswege standen im Mittelpunkt der Gespräche.

Am dritten Tag der Fraktionsreise hatten die verschiedenen Fraktionsarbeitskreise die Möglichkeit, ein für sich zugeschnittenes Programm zu absolvieren. So besuchte der FAK Agrar & Umwelt beispielsweise einen Milchbetrieb in Kotten und das Senckenberg-Institut in Görlitz. Der FAK Innen & Recht führte Gespräche mit dem sächsischen Landkreistag, dem Landeskriminalamt und besuchte zusammen mit dem FAK Soziales das Landes-Demokratiezentrum. Die Kolleginnen und Kollegen aus dem FAK Bildung führten stattdessen Gespräche im Kultusministerium, während sich unsere Finanzpolitiker zeitgleich im Finanzministerium zum Landeshaushalt austauschten. Ein besonderes Programm erhielten unsere Landtagspräsidentin und unser Fraktionsvorsitzender beim Besuch der sorbischen Minderheit in Bautzen – auch hierbei wurden zunächst viele Gemeinsamkeiten, aber auch viele Unterschiede zur Situation der Minderheiten in Schleswig-Holstein deutlich.

Anschließend kamen alle Kolleginnen und Kollegen auf Schloss Wackerbarth wieder zusammen – dem Staatsweingut des Freistaates Sachsen. Nach einer Führung über die Anlage und vielen Informationen zum Weinanbau im Elbtal folgte ein äußerst spannender Austausch mit dem Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Georg-Ludwig von Breitenbuch.

Der Donnerstag stand ganz im Zeichen von Sicherheit und Sport. Im Angesicht des 80. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus widmete sich die Fraktion am Vormittag dem sicherheitspolitischen Gefüge in Sachsen. Beim Besuch des Landeskommandos der Bundeswehr wurde insbesondere auf die Spezifika der Rolle Sachsens im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung eingegangen.

Bei den anschließenden Besuchen eines Sportgymnasiums, der Eishalle der Dresdner Eislöwen und des Heinz-Steyer-Stadions folgten diverse Gespräche und Einblicke zur Förderung des Breiten- und Spitzensportes in Sachsen. Hierbei wurde auch deutlich, wie wichtig und wertvoll Kooperationen von öffentlicher und privater Hand sind. Der Tag fand seinen Abschluss dann in malerischer Kulisse auf der Festung Königstein in der Sächsischen Schweiz, bei dem auch der Fraktionsvorsitzende der sächsischen CDU-Landtagsfraktion, Christian Hartmann und der örtliche Landrat, Michael Geisler, zugegen waren.  

Ehe die Fraktion heute wieder den Zug bestieg, um die Rückreise nach Schleswig-Holstein anzutreten, schloss das Programm noch mit einem weiteren Highlight: Landes- und Bundesminister a. D. Thomas de Maizière führte die Fraktion in die Empfehlungen seiner „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ ein. Zahlreiche Impulse und Ideen, die für die eigene Arbeit im schleswig-holsteinischen Landtag mitgenommen werden.

So wie die Fraktion insgesamt von dieser Fraktionsreise zahlreiche wertvolle Denkanstöße und Einblicke aus Sachsen nach Schleswig-Holstein mitnimmt. Doch nicht nur das, auch die zahlreichen neu geknüpften oder vertieften Beziehungen und Kontakte zu den sächsischen Kolleginnen und Kollegen waren bereichernd und haben nicht zuletzt zu einem besseren Verständnis voneinander geführt. Dies bleibt auch 35 Jahre nach der Deutschen Einheit eine Aufgabe für uns alle!