Zusammen mit Fraktionskolleginnen und -kollegen habe ich die Abschiebehaftanstalt in Glückstadt besucht. Die Anstalt wurde im Jahr 2021 eröffnet und verfügt über eine Kapazität von 60 Plätzen. Das Land betreibt die Anstalt gemeinsam mit der Stadt Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Durchschnittlich verbringen die Untergebrachten rund 20 Tage in der Haftanstalt.

Die Abschiebehaftanstalt in Glückstadt dient dazu, Personen, die ausreisepflichtig sind, aber nicht freiwillig ausreisen bis zu ihrer Abschiebung unterzubringen. Der ganz überwiegende Teil der Untergebrachten hat das Bleiberecht aufgrund nicht unerheblicher Straftaten verloren. In der Anstalt gibt es u.a. eine umfassende Sozialberatung und medizinische Versorgung für die Untergebrachten. Darüber hinaus stärken wir mit unserem aktuellen Haushalt die muslimische und alevitische Seelsorge.

Mit der Abeschiebehaftanstalt sichern wir die Durchsetzung des Ausländer- und Asylrechts in Deutschland. Denn die zwangsweise Abschiebung muss als ultima ratio möglich sein. Um die Abläufe weiter zu verbessern,  wollen wir als Regierungsfraktionen das Personal der Abschiebehaftanstalt weiter aufstocken. Die Bediensteten aller Dienstzweige leisten vor Ort eine tolle Arbeit!