Zusammen mit meinem Landtagskollegen Martin Balasus MdL habe ich mit Herrn Kenntemich, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit und Frau Beckmann, Geschäftsführerin des Jobcenters getroffen. Gemeinsam haben wir uns über die Erfahrungen mit dem Bürgergeld, berufliche Weiterbildung und die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt unterhalten. 

Inzwischen ist die Umstellung auf das Bürgergeld komplett abgeschlossen, wobei sich weitere Änderungen in der politischen Diskussion ankündigen. Wir müssen die sozialen Sicherungssysteme kontinuierlich weiterentwickeln, dabei ist aber auch sicherzustellen, dass sie einen Anreiz zur beruflichen Teilhabe bieten und sich Arbeit stärker lohnt. Deswegen ist es wichtig, dass auch im Rahmen des Bürgergeldes Sanktionsmöglichkeiten bei unterlassener Mitwirkung bestehen.

Die Weiterbildungsmöglichkeiten spielen auch im Bürgergeldbezug eine große Rolle. Die Förderintensität der beruflichen Weiterbildung bleibt auf einem gleichbleibenden Niveau. Im Jahr 2023 gab es 444 Eintritte in die berufliche Weiterbildung. Neue Kooperationspläne mit den Kunden wurden statt der vorherigen Eingliederungsvereinbarungen entwickelt, was zu einem Rückgang von Widersprüchen und Klagen führte. Es gab durchschnittlich 90 Leistungsminderungen im Monat, was einer Quote von 0,6% bei 15.338 erwerbsfähigen Leistungsberechtigten entspricht. Die Kundenzufriedenheitsbewertungen ergab die Note 2,1, was für die gute Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter spricht. 

Das erklärte Ziel im Bereich der Integration von Geflüchteten ist die bessere Arbeitsmarktintegration. Es soll ein Schulterschluss zwischen Öffentlichkeit, Wirtschaft und Geflüchteten erreicht werden. Die Integration erfolgt in drei Phasen: So werden in Phase 1 grundlegende Deutschkenntnisse vermittelt, in Phase 2 Jobs vermittelt und in Phase 3 die Beschäftigung stabilisiert und ausgebaut. Es erfolgt ein paralleler Aufbau von Sprach- und Berufskompetenz, gegebenenfalls mit berufsbegleitenden Sprachkursen. 

Alleine seit 2022 gab es über 1.975 Sprachkursteilnahmen im Kreis. Allerdings beträgt die Wartezeit für Sprachkurse bis zu 6 Monate. Um diese Wartezeiten zu verkürzen, fördern wir als Land unter anderem die Volkshochschulen, die diese Sprachkurse in der Regel anbieten.

Das Gespräch mit Frau Beckmann und Herrn Kenntemich hat gezeigt, dass der Arbeitsmarkt im Kreis Pinneberg trotz der vielen Herausforderungen weiterhin stabil ist. Es ist jedoch wichtig, die Entwicklungen weiter zu verfolgen und gegebenenfalls gesetzliche Anpassungen vorzunehmen, um die Integration von Geflüchteten und die berufliche Weiterbildung weiter zu stärken. Dazu bleibt offen, wie sich die von der Bundesregierung geplante Kindergrundsicherung auswirkt.